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   BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99   

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BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99 (https://dejure.org/2000,30207)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99 (https://dejure.org/2000,30207)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2000 - 23 W (pat) 41/99 (https://dejure.org/2000,30207)
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  • BGH, 12.05.1998 - X ZR 115/96

    "Stoßwellen-Lithotripter"; Patentfähigkeit einer aus einer Kombination von

    Auszug aus BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99
    Die von der Einsprechenden entgegengehaltenen Druckschriften vermögen zwar Einzelmerkmale der Schaltungsanordnung gemäß Anspruch 1, nicht aber die beanspruchte spezielle Kombination aus ihnen nahezulegen, mit der in überraschender Weise das og Problem gelöst wird (vgl hierzu BGH GRUR 1981, 732, 734 liSp - "First- und Gratabdeckung"; BGH GRUR 1981, 736, 738 reSp - "Kautchukrohlinge"; BGH GRUR 1997, 272, 275 reSp - "Schwenkhebelverschluß"; BGH GRUR 1999, 145, 148 liSp - "Stoßwellen-Lithotripter" mwNachw).
  • BGH, 24.10.1996 - X ZR 29/94

    "Schwenkhebelverschluß"; Zulässigkeit einer Patentnichtigkeitsklage

    Auszug aus BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99
    Die von der Einsprechenden entgegengehaltenen Druckschriften vermögen zwar Einzelmerkmale der Schaltungsanordnung gemäß Anspruch 1, nicht aber die beanspruchte spezielle Kombination aus ihnen nahezulegen, mit der in überraschender Weise das og Problem gelöst wird (vgl hierzu BGH GRUR 1981, 732, 734 liSp - "First- und Gratabdeckung"; BGH GRUR 1981, 736, 738 reSp - "Kautchukrohlinge"; BGH GRUR 1997, 272, 275 reSp - "Schwenkhebelverschluß"; BGH GRUR 1999, 145, 148 liSp - "Stoßwellen-Lithotripter" mwNachw).
  • BGH, 14.05.1981 - X ZR 19/79

    Anforderungen an die Neuheit einer Erfindung - Bewertung eines Streitpatents

    Auszug aus BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99
    Die von der Einsprechenden entgegengehaltenen Druckschriften vermögen zwar Einzelmerkmale der Schaltungsanordnung gemäß Anspruch 1, nicht aber die beanspruchte spezielle Kombination aus ihnen nahezulegen, mit der in überraschender Weise das og Problem gelöst wird (vgl hierzu BGH GRUR 1981, 732, 734 liSp - "First- und Gratabdeckung"; BGH GRUR 1981, 736, 738 reSp - "Kautchukrohlinge"; BGH GRUR 1997, 272, 275 reSp - "Schwenkhebelverschluß"; BGH GRUR 1999, 145, 148 liSp - "Stoßwellen-Lithotripter" mwNachw).
  • BGH, 09.06.1981 - X ZR 62/79

    Kautschukrohlinge

    Auszug aus BPatG, 28.03.2000 - 23 W (pat) 41/99
    Die von der Einsprechenden entgegengehaltenen Druckschriften vermögen zwar Einzelmerkmale der Schaltungsanordnung gemäß Anspruch 1, nicht aber die beanspruchte spezielle Kombination aus ihnen nahezulegen, mit der in überraschender Weise das og Problem gelöst wird (vgl hierzu BGH GRUR 1981, 732, 734 liSp - "First- und Gratabdeckung"; BGH GRUR 1981, 736, 738 reSp - "Kautchukrohlinge"; BGH GRUR 1997, 272, 275 reSp - "Schwenkhebelverschluß"; BGH GRUR 1999, 145, 148 liSp - "Stoßwellen-Lithotripter" mwNachw).
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